# AOL-Software-Lizenzbedingungen

Die nachfolgenden AOL-Software-Lizenzbedingungen regeln, in welcher Weise Sie AOL-Software nutzen können. Sie dürfen AOL-Software nur dann installieren und nutzen, wenn Sie diese AOL-Software-Lizenzbedingungen anerkennen.

AOL-Software wird Ihnen durch die AOL LLC, 22000 AOL Way, Dulles, VA 20166, USA bereitgestellt.

Soweit Sie über die AOL-Software kostenlose oder kostenpflichtige Online-Dienste oder Produkte von AOL in Anspruch nehmen, können neben den AOL-Software-Lizenzbedingungen auch gesonderte Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf und auf möglicherweise anfallende Kosten werden Sie bei Inanspruchnahme der Online-Dienste oder Produkte von AOL gesondert hingewiesen.

1. Einräumung von Nutzungsrechten

AOL räumt Ihnen nach Maßgabe der AOL-Software-Lizenzbedingungen das nicht-ausschließliche Recht ein, die von Ihnen zur Installation ausgewählte AOL-Software bestimmungsgemäß zu nutzen.

Ihr Nutzungsrecht zeitlich begrenzt auf die Dauer des der Lizenz zugrundeliegenden Nutzungsverhältnisses.

Die Einräumung des Nutzungsrechtes ist unentgeltlich.

2. Umfang der Nutzungsrechte

Als Nutzer der AOL-Software dürfen Sie:

§ die AOL-Software auf einem Einzelplatzrechner installieren und für private sowie interne geschäftliche Zwecke bestimmungsgemäß nutzen.

§ die AOL-Software kopieren, um die AOL-Software zu installieren oder eine Sicherungskopie zu eigenen Zwecken anzufertigen. Im übrigen ist das Kopieren jedoch untersagt.

§ die AOL-Software an Dritte weitergeben, die sich für Online-Dienste und Produkte von AOL interessieren, wenn diese die AOL-Software-Lizenzbedingungen anerkennen.

Als Nutzer der AOL-Software ist es Ihnen untersagt:

§ die AOL-Software zum Gegenstand einer eigenen kommerziellen Verwertung machen. Sie dürfen AOL-Software also z.B. nicht vermieten, verkaufen, versteigern oder eine Unterlizenz vergeben;

§ Kopierschutz, Digital Rights Management-Systeme, Verschlüsselungen oder Schutzroutinen aus der AOL-Software zu entfernen;

§ die AOL-Software (einschließlich der Kommunikationsprotokolle) abzuändern, weiterzuentwickeln oder als Grundlage für andere Produkte zu verwenden, den überlassenen Programmcode in andere Codeformen rückzuübersetzen (Dekompilierung, Disassemblierung) sowie auf sonstige Weise die verschiedenen Herstellungsstufen der AOL-Software rückzuerschließen (Reverse-Engineering), sofern sich nicht aus anderen lizenzrechtlichen oder gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere § 69 ff. UrhG) Gegenteiliges ergibt;

§ HTML-Dateien oder Java-Skripte, die Bestandteil der AOL-Software sind, zu kopieren, abzuändern, sichtbar zu machen oder in anderen Produkten oder Online-Diensten zu nutzen;

§ Urhebervermerke, Marken, Logos, Kennzeichnungen sonstiger gewerblicher Schutzrechte oder Seriennummern und andere Merkmale, die einer Identifikation der AOL-Software oder Hardware dienen, zu entfernen oder zu verändern;

§ die AOL-Software dazu zu nutzen, Software oder Online-Dienste zu entwickeln, die den Adressraum der AOL-Software oder der Proxy-Server von AOL nutzen;

§ es zu unternehmen, unautorisierten Zugang zu Online-Diensten von AOL oder Computern oder Netzwerken im Zusammenhang mit der AOL-Software zu erlangen.

Sie dürfen AOL-Software nur in einer Weise und zu Zwecken nutzen, die die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland oder Rechte Dritter nicht verletzen.

Etwaige von Dritten bereitgestellte Plug-Ins oder sonstige Erweiterungen der AOL-Software sind nicht Gegenstand der Rechtseinräumung. Ihre Nutzung ist untersagt, wenn diese nicht durch AOL zur Nutzung autorisiert sind. Inhalte, die Ihnen mit Hilfe der AOL-Software zugänglich gemacht werden können, beispielsweise Musik, Bilder, Videos auf Websites, sind ebenfalls nicht Gegenstand der Rechtseinräumung.

AOL-Software darf nicht in hochriskanten Umgebungen eingesetzt werden, bei denen ein Fehler der AOL-Software direkt zum Tode oder Verletzung von Personen oder schweren Sach- und Umweltschäden führen könnte, etwa in Stromerzeugungsbetrieben, im Lufttransportwesen oder in Notfallsystemen. Für das Sicherheitsbedürfnis in solchen Umgebungen ist AOL-Software nicht ausgelegt.

Das Recht am geistigen Eigentum sowie sonstige Rechte an der AOL-Software verbleiben bei AOL und/oder den Lieferanten/Zulieferern von AOL.

Das Recht zur Nutzung der AOL-Software berechtigt sie nicht, von AOL eine schriftliche Dokumentation der Software, Support oder Lieferung von Folgeversionen oder Updates zu verlangen.

3. Ihre Obliegenheiten und Pflichten als Nutzer

Vergewissern Sie sich vor Installation der AOL-Software, dass Ihr System über die für den ordnungsgemäßen Betrieb erforderliche Hard- und Software verfügt. Die Systemanforderungen entnehmen Sie bitte den Hinweisen auf den Datenträgern oder der beigefügten elektronischen Dokumentation. AOL erbringt die Leistungen nur für die nach dem jeweiligen Stand der Technik üblichen Hard- und Softwarevoraussetzungen.

Sichern Sie Ihre Daten vor Installation der AOL-Software und auch danach in regelmäßigen Abständen.

Informieren Sie sich monatlich, ob AOL Sie über Änderungen der AOL-Lizenzbedingungen informiert hat, siehe Ziffer 9.

Sie sind verpflichtet, den Kundenservice von AOL unverzüglich über auftretende Fehler der Software oder gegen Sie geltend gemachte Ansprüche im Zusammenhang mit der AOL-Software zu informieren

Die AOL-Software unterliegt den Export- und Import-Bestimmungen der Vereinigten Staaten von Amerika. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen kann strafrechtliche Sanktionen in den USA zur Folge haben (United States Export Administration Act). Auskünfte über die Bestimmungen kann Ihnen das für Sie zuständige US Konsulat erteilen.

4. Installation von Software-Komponenten

AOL-Software wird oftmals in aufgeteilten Komponenten ausgeliefert, um einen schnelleren Download- und Installationsvorgang zu ermöglichen. In diesen Fällen wird zunächst nur ein Kernbestandteil der AOL-Software („Installer") installiert. Der Installer nimmt dann - falls erforderlich - Verbindung mit einem Webserver auf und lädt die zur Fertigstellung der Installation erforderlichen Software-Komponenten nach. Die Verbindung wird während einer Installation (sofern ausreichenden Bandbreite zur Verfügung steht) oder auch später hergestellt, wenn Sie eine Funktion der AOL-Software aufrufen, die eine weitere Software-Komponente erfordert. Dieser Mechanismus wird von AOL ausschließlich für die Installation der AOL-Software genutzt, die Sie selbst zur Installation ausgewählt haben.

5. Automatisches Update

Nutzen Sie bitte immer die aktuelle Version der AOL-Software.

AOL wird AOL-Software standardmäßig in unregelmäßigen Zeitabständen automatisch aktualisieren. Über Aktualisierungen werden Sie informiert, es sei denn, Sie haben die Option zur Aktualisierung im Hintergrund ausgewählt. Aktualisierte AOL-Software fällt ebenfalls unter diese AOL-Software-Lizenzbedingungen, es sei denn, Sie haben bei Aktualisierung auf eine Abfrage von AOL Ihr Einverständnis zu neuen oder zusätzlichen Lizenzbedingungen erklärt.

Wenn sie die verwendete AOL-Software nicht aktualisieren kann dies zur Folge haben, dass Sie AOL Angebote aus technischen Gründen nicht mehr nutzen können oder dass die Sicherheit der von Ihnen übertragenen Daten oder Ihres Rechners beeinträchtigt wird.

AOL behält sich das Recht vor, veraltete oder nicht aktualisierte Software-Versionen nicht mehr zu unterstützen.

6. Gewährleistung

Software ist niemals vollständig frei von Fehlern. Unter die Gewährleistung fallen nur solche Mängel, die die Gebrauchstauglichkeit der AOL-Software erheblich einschränken, sofern AOL die Mängel nicht arglistig verschwiegen hat oder für die entsprechende Beschaffenheit eine Garantie übernommen hat.

Mit der Angabe von Leistungsdaten oder sonstigen Beschreibungen der AOL-Software übernimmt AOL keine Garantie für die Beschaffenheit der Software.

Soweit Ihnen die AOL-Software unentgeltlich überlassen wurde, gelten die Grundsätze des § 524 BGB für die Haftung für Sachmängel.

7. Haftung

AOL haftet für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie (§ 444 BGB) nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer vereinbarten Beschaffenheit beruhen, haftet AOL nur soweit diese von einer solchen Vereinbarung umfasst sein sollen. In allen anderen Fällen haftet AOL nur, soweit der entstandene Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

Soweit die Haftung für AOL nach den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen von AOL.

Die Schadensersatzpflicht für die Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch die vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.

8. Ausschluss einstweiligen Rechtsschutzes

Soweit Ihnen die AOL-Software unentgeltlich überlassen wurde, verzichten Sie auf das Recht, wegen AOL-Software gegen AOL Rechtsschutz im Wege der einstweiligen Verfügung zu suchen.

9. Änderungen der AOL-Software-Lizenz

Das Internet, Technologien und Online-Angebote sind einem ständigen Wandel unterworfen. AOL behält sich deshalb das Recht nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen vor, die AOL-Software-Lizenz zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von AOL für Sie zumutbar ist; dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderung für Sie im Wesentlichen ohne rechtliche oder wirtschaftliche Nachteile ist, z. B. bei Änderungen von Kontaktinformationen, Aufnahme zusätzlicher Funktionen oder Ähnlichem.

Im Übrigen wird AOL Sie vor einer Änderung der AOL-Software-Lizenz mit angemessenem Vorlauf, mindestens jedoch einen Monat vor dem beabsichtigten Inkrafttreten informieren. Die Information erfolgt per eMail an die von Ihnen gegenüber AOL angegebenen eMail-Adresse, ansonsten auf der Website www.aol.de/software.

Sollten Sie mit einer von AOL beabsichtigten Änderung nicht einverstanden sein, haben Sie das Recht, der Änderung innerhalb eines Monats nach Mitteilung zu widersprechen. Ihre Einwilligung zur Änderung gilt als erteilt, wenn Sie innerhalb eines Monats nach Mitteilung nicht widersprochen haben. AOL wird Sie zusammen mit der Mitteilung auf diese Folge ausdrücklich hinweisen.

10. Schlussbestimmungen

Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der AOL-Software ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Für den Fall, dass Sie kein Verbraucher im Sinne des Art. 15 Abs. 1 EuGVO sind wird die ausschließliche internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte vereinbart. Ausschließlicher örtlicher Gerichtsstand ist in diesem Falle Hamburg.